Mehrere ehemalige Linke schließen sich der SPD an. Deren Spitzenpolitiker bereiten den Neumitgliedern einen warmen Empfang.
Die Berliner SPD-Vorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel haben zwei prominenten Neumitgliedern ihre Parteibücher überreicht. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg und der Bezirksstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg, Oliver Nöll, waren bis vor wenigen Monaten in der Linkspartei und wollen ihre politische Arbeit nun in der SPD fortsetzen.
Nach Angaben Böcker-Gianninis wechselte mit dem früheren Lichtenberger Bezirksbürgermeister Michael Grunst noch ein dritter Ex-Linker zu den Sozialdemokraten. Er nahm nicht an dem Termin in der Parteizentrale teil.
SPD freut sich über Verstärkung
Die beiden SPD-Chefs bezeichneten die neuen SPD-Mitglieder Schlüsselburg und Nöll als Bereicherung für die Partei. Es handele sich um profilierte Politiker mit großer Expertise, die das Profil und die Kompetenzen der SPD stärkten.
“Es zeigt, dass wir als Volkspartei ein breites Spektrum abdecken und möglichst viele Menschen, politisch Interessierte, erreichen können”, sagte Hikel. Fraktionschef Raed Saleh äußerte sich ähnlich und sagte, die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus freue sich auf das neue Mitglied Schlüsselburg.
Schlüsselburg: “Bleibe Sozialist”
“Populisten und Rechtsextreme versuchen, die Demokratie von innen heraus zu zersetzen”, beklagte Schlüsselburg. Sie befinde sich daher stark unter Druck. “Um diesem Trend entgegenzutreten, braucht es eine starke, interventionsfähige linke Kraft, und das ist (…) die SPD”, sagte er.
“Ich bin demokratischer Sozialist. Ich bleibe das auch”, sagte Schlüsselburg. “Ich bringe meine Überzeugungen und ja, auch meine Kritik an der derzeitigen Politik des Senats, mit”, so der Politiker. “Ich will meinen kleinen Beitrag leisten, um innerhalb der SPD-Fraktion und des SPD-Landesverbandes die Politik dieses Senats ein kleines bisschen zu verbessern.” Von der Linken habe er sich in einem längeren Prozess “entfremdet”.
Abgang aus der Linkspartei im Oktober
Schlüsselburg und Nöll hatten die Linke im Oktober 2024 verlassen, vor allem im Streit um den richtigen Umgang mit Antisemitismus. Sie warfen der Linken vor, sich nicht klar genug gegen Judenhass von links zu positionieren. Schlüsselburg war seither mit vier weiteren aus der Partei ausgetretenen Politikern noch Mitglied der Linke-Fraktion, trat aber am Dienstag aus.