Nordrhein-Westfalen wird zu einem Hotspot des kurzen Bundestagswahlkampfs. Die SPD will auch dahin gehen, wo es weh tut. Der Kanzler spielt eine zentrale Rolle.
Die SPD setzt in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs auf zentrale Auftritte von Bundeskanzler Olaf Scholz in Nordrhein-Westfalen. Zwei Tage nach dem Bundesparteitag in Berlin an diesem Samstag, auf dem Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten gekürt werden soll, startet er seine Wahlkampftour am Montag in Bielefeld, Lünen und Münster.
Am 4. Februar trete Scholz im Ruhrgebiet auf, teilte der Generalsekretär der NRW-SPD, Frederik Cordes, weiter mit. Die Tourplanung sei noch im Fluss, aber ein Besuch bei ThyssenKrupp sei eine Option. Die defizitäre Thyssenkrupp-Stahlsparte hatte harte Einschnitte verkündet, gegen die es seit Wochen Proteste gibt. Geplant sind ein massiver Stellenabbau und eine Standortschließung.
Ruhrgebiet als Hotspot in der heißen Phase
Auch zum bundesweiten Wahlkampfabschluss am 21. Februar soll Scholz wieder nach NRW kommen – zunächst nach Köln und dann erneut ins Ruhrgebiet. Wahrscheinlich sei ein Auftritt in Dortmund, sagte Cordes. Dortmund galt einst als “Herzkammer” der SPD in NRW.
Nach dem Scheitern der Ampel-Regierung findet die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar statt. Dem Kanzler sei bewusst: “Ohne NRW funktioniert das nicht bei der Bundestagswahl”, sagte Cordes. NRW hat als bevölkerungsreichstes Bundesland ein entscheidendes Gewicht bei der Wahl.
“Wir wollen da sein, wo die anderen nicht sind”, sagte Cordes. Die NRW-SPD als größter Landesverband der Sozialdemokraten wolle auf einer “Mehr für Dich”-Tour “von morgens bis abends” an Werkstoren, bei Schichtwechseln, an Bahnhöfen präsent sein. Dort wolle die SPD die Menschen erreichen, die vom SPD-Wahlprogramm profitierten – Berufstätige, Familien, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. “Also genau die Menschen, die den Laden hier am Laufen halten.”
SPD trotz Umfragetief optimistisch
Die SPD liegt Umfragen zufolge 12 bis 20 Prozentpunkte hinter der Union. Im Jahr 2021 hatten die Sozialdemokraten noch eine Trendwende geschafft. Diesmal ist der Bundestagswahlkampf aber wegen der vorgezogenen Wahl außergewöhnlich kurz.
Der Co-Landesparteichef und SPD-Bundestagsfraktionsvize Achim Post gab sich dennoch optimistisch: “Also ich würde mal sagen, das Rennen ist völlig offen. Zurzeit sind die Zahlen so wie sie sind, aber da wird noch viel Bewegung reinkommen.” Eine Koalitionsdebatte werde die SPD jedenfalls jetzt nicht führen, sagte Post mit Blick auf CSU-Chef Markus Söder, der sich seit Wochen gegen eine schwarz-grüne Koalition im Bund positioniert.
Post möchte wohl SPD-Landeschef bleiben
Auch für die weitere Zukunft der NRW-SPD ist der Ausgang der Bundestagswahl von Bedeutung. Im Mai wählt der mitgliederstärkste Landesverband eine neue Spitze. Der 65-jährige Post hatte bereits im Herbst angekündigt, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren.
Er ließ aber erkennen, dass er zusammen mit der Landespolitikerin Sarah Philipp an der Spitze der NRW-SPD bleiben möchte. “Wir wollen in dieser Konstellation gern auch die nächste Zeit gestalten”, sagte er in Düsseldorf. Im September stehen in NRW Kommunalwahlen an.