Asylbewerber können finanzielle Hilfe erhalten, wenn sie Deutschland freiwillig wieder verlassen. Aus Sachsen-Anhalt wurden 166 Ausreisen finanziert. Dabei gab es im Sommer Probleme.
In den ersten zehn Monaten des Jahres haben 166 Ausländer Sachsen-Anhalt mit einer finanziellen Förderung des Bundes freiwillig verlassen. Das teilte das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm mit. Hintergrund ist das Bund-Länder-Förderprogramm zur freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern. Bundesweit wurden mehr als 8.200 freiwillige Ausreisen bezahlt.
Im Sommer hatte Sachsen-Anhalt zeitweise die Finanzierung der freiwilligen Ausreisen übernommen, weil es beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu einem Bearbeitungsstau gekommen war. Im Juni waren bundesweit mehr als 5.000 Anträge zur Förderung freiwilliger Ausreisen noch nicht beschieden worden.
Sachsen-Anhalt förderte nach Angaben des Innenministeriums vor allem die Übernahme der Reisekosten. Dabei sei es um bestimmte Herkunftsländer wie die Westbalkanstaaten, Georgien, Moldau und die Türkei gegangen.
Freiwillige Ausreisen erfolgen oft schneller als Abschiebungen
Die freiwillige Ausreise könne in der Regel zeitnäher erfolgen als die Abschiebung. Sie sei außerdem im wirtschaftlichen Interesse des Landes, weil durch die freiwilligen Ausreisen erhebliche Kosten eingespart werden könnten, etwa für Unterkunft und weitere Leistungen. Im vergangenen Jahr 2023 entstanden nach Angaben des Innenministeriums in Magdeburg für freiwillige Ausreisen im Land Kosten in Höhe von rund 754.000 Euro.