Medienberichten zufolge soll die FDP das Ampel-Aus über Wochen geplant haben. SPD-Chef Klingbeil spricht von einer “Verhöhnung der Demokratie”.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat der FDP vorgeworfen, vor dem Koalitionsbruch ein “unwürdiges Schauspiel” aufgeführt zu haben. Wenn es stimme, dass die FDP-Spitze einen Bruch des Ampel-Bündnisses bereits seit Ende September in mehreren Strategietreffen vorbereitet haben, wäre das eine “Verhöhnung der Demokratie”, sagte Klingbeil bei einer Dialogveranstaltung der SPD in Essen. “Ich finde, das gehört sich nicht und das zeigt auch, dass die FDP in diesem Land keine Verantwortung tragen darf”, rief er den Parteimitgliedern zu.
“Während wir an die Industriebeschäftigten und die Rentnerinnen und Rentner und andere in diesem Land gedacht haben, hat die FDP nur an sich selbst gedacht”, kritisierte Klingbeil. Das zeige, wie richtig es gewesen sei, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen habe. “Ich bin froh, dass die keine Verantwortung mehr tragen für dieses Land”, sagte der SPD-Chef.
Gegenseitige Vorwürfe
Laut Recherchen der “Zeit” und der “Süddeutschen Zeitung” soll die FDP sich fundiert auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben – die Rede ist von einem “Drehbuch für den Regierungssturz”, wie es die “Zeit” formulierte.
SPD und FDP werfen sich seit Tagen wechselseitig vor, das Ende der Ampel-Koalition provoziert zu haben. Zu Vorwürfen, Scholz habe den Rauswurf Lindners gezielt herbeigeführt, sagte Klingbeil: “Wir wussten ja, dass die FDP plant, aus der Regierung auszusteigen. Aber ich kann Ihnen sagen, als jemand, der dabei war: Der Bundeskanzler hat bis zuletzt gerungen, eine Lösung hinzubekommen.”