Der voraussichtliche Wahltermin am 23. Februar stellt auch die Hauptstadt vor Herausforderungen. Berlin kann Wahlen, sagt die Innensenatorin dazu.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger zeigt sich vor dem möglichen Termin 23. Februar für die vorgezogene Bundestagswahl relativ gelassen. “Wir sind in Berlin durchaus trainiert auf Wahlen”, sagte die SPD-Politikerin nach einer Sitzung des Senats. Berlin habe es zuletzt schon mehrfach geschafft, Wahlen innerhalb enger Fristen zu organisieren.
Spranger verwies auf die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus im Februar 2023 und auf die Teilwiederholung der Bundestagswahl ein Jahr später. Damals sei auch nur 90 beziehungsweise 60 Tage Zeit gewesen. “Das wird kein Problem sein.” Berlin sei für die Wahlvorbereitung gut aufgestellt.
Am Vormittag wurde bekannt, dass sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt haben. Der Termin ist auch mit den Grünen abgestimmt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird voraussichtlich am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss danach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.