Deutschland will auch in den kommenden Jahren verstärkt in seine Verteidigung investieren und dadurch ein verlässlicher Partner in der Nato bleiben. Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine habe die Bundesregierung entschlossen reagiert und die Verteidigungsausgaben erhöht, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach einem Treffen mit dem neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. “Diesen Weg werden wir in den kommenden Jahren entschlossen weitergehen.”
Das Verteidigungsbündnis müsse so stark sein, “dass niemand auch nur auf die Idee kommt, uns anzugreifen”, betonte Scholz.
Um die Ostflanke der Nato zu stärken, habe Deutschland Soldaten in Litauen stationiert. Zudem beteilige sich das Land ab dem kommenden Jahr mit rund 35.000 Soldaten sowie mehr als 200 Flugzeugen und Schiffen am sogenannten Nato-Force-Modell, die in den ersten 30 Tagen nach ihrer Aktivierung einsatzbereit sein werden. “Das ist unser konkreter Beitrag zur Nato”, sagte der Bundeskanzler.
Den neuen Nato-Generalsekretär nannte Scholz einen “erfahrenen Transatlantiker”. Das Bündnis könne sich glücklich schätzen, Rutte an seiner Spitze zu haben.
Rutte hatte Anfang Oktober das Amt des Nato-Generalsekretärs von seinem Vorgänger Jens Stoltenberg übernommen. Die 32 Nato-Mitgliedsstaaten hatten sich im Juni auf den früheren niederländischen Regierungschef als neuen Chef des transatlantischen Verteidigungsbündnisses geeinigt. Der 57-jährige Niederländer gilt als vehementer Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland.
Zu seinem Antrittsbesuch in Berlin war er mit militärischen Ehren empfangen worden. Neben Bundeskanzler Scholz traf er auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue zusammen.
Die Verteidigungsindustrie in Deutschland sei “entscheidend für die Sicherheit Europas und die Verteidigung der Ukraine”, sagte Rutte nach seinem Treffen mit Scholz im Kanzleramt. Die Frontlinie in der Ukraine verschiebe sich nicht nur innerhalb des Landes, sondern auch zunehmend über die Grenzen hinaus in die baltische Region, nach Westeuropa und sogar in den hohen Norden.
Die Nato sei bereit, sich gegen diese Bedrohungen zu verteidigen, versicherte Rutte. “Wir investieren in unsere Fähigkeiten in allen Bereichen: zu Lande, zu Wasser, in der Luft und auch in der virtuellen Welt.”
Mit Blick auf eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in dem Verteidigungsbündnis sagte der Nato-Generalsekretär: “Ich bin absolut davon überzeugt, dass die Ukraine eines Tages Mitglied der Nato sein wird.” Scholz sagte dazu, dass es in dieser Frage “gegenwärtig keinen neuen Entscheidungsbedarf” gebe.