Oppositionsführerin Serpil Midyatli will weiter Alternativen zu Schwarz-Grün aufzeigen. Ihre Fraktion bestätigte sie im Amt. Und nicht nur sie.
Serpil Midyatli bleibt Fraktionsvorsitzende der SPD und damit Oppositionsführerin im Landtag. Ihre Fraktion bestätigte die 49-Jährige mit großer Mehrheit im Amt, wie die Fraktion mitteilte. Midyatli erhielt zehn Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Sie kündigte an, ihre Fraktion werde die Alternativen zum Regierungshandeln weiter aufzeigen.
“Schwarz-Grün geht zur Mitte der Legislaturperiode die Luft aus. Die Koalition blockiert sich an zentralen Stellen gegenseitig und sorgt dadurch für Stillstand”, sagte Midyatli. Im Land fehlten weiter Kita-Plätze, die Ergebnisse der Schülerinnen und Schüler würden schlechter, die Gesundheitsinfrastruktur stehe vor enormen Herausforderungen und bezahlbarer Wohnraum bleibe in vielen Teilen des Landes Mangelware.
Weitere Wahlen
Neben Midyatli wählte die SPD-Fraktion auch den Parlamentarischen Geschäftsführer Kai Dolgner sowie die zwei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sophia Schiebe und Martin Habersaat wieder. Auch Landtagsvizepräsidentin Beate Raudies wurde bestätigt.