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Kulturpolitik: Kulturbranche besorgt über Einschnitte im Landesetatentwurf

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Der für 2025 vorgelegte Haushaltsentwurf des Landes schreckt die Kulturbranche auf. Thüringer Museen und die freie Szene fürchten einen Kahlschlag.

Die Thüringer Kulturbranche schlägt angesichts der im Haushaltsentwurf der scheidenden rot-rot-grünen Landesregierung vorgesehenen Mittelkürzungen für 2025 Alarm. Die geplanten Einsparungen gefährdeten die Vielfalt und Kreativität der Kulturszene im Freistaat und könnten zum Aus für zahlreiche freie Projekte sowie zur Schwächung der Medienvielfalt führen, warnten der Kulturrat und das Mediennetzwerk Thüringen. Auch der Museumsverband sprach von drastischen Einschnitten, welche die Arbeitsfähigkeit der Häuser in besorgniserregendem Maße beeinträchtigen würden. 

Dies betreffe insbesondere die Projektförderung für die Museen, die um 74 Prozent von 385.000 Euro auf 100.000 Euro schrumpfen solle, hieß es vom Verband. Damit seien nach jetzigem Stand faktisch Sonderausstellungen, auf die gerade kleinere und mittlere Einrichtungen stark angewiesen seien, kaum mehr möglich, kritisierte der Museumsverband. 

Nicht nachvollziehbar seien auch die Kürzungen im Restaurierungsprogramm und der Mittel für die Provenienzforschung um 50 Prozent. Für die Digitalisierung stünde den Häusern dem Entwurf zufolge ein “unrealistisch anmutender Betrag von weit unter 100.000 Euro” zur Verfügung, monierte der Museumsverband.

Freie Szene sieht Fortbestand bedroht

Die Kulturschaffenden forderten den Landtag auf, die Kürzungen zu überdenken und stattdessen in die kulturelle Vielfalt des Freistaates zu investieren. Für die freie Szene müssten die notwendigen Gelder bereitgestellt werden, um deren Fortbestand zu sichern, hieß es vom Kulturrat Thüringen. Nur so könne der Freistaat auch in Zukunft ein Ort der kulturellen Vielfalt und des kreativen Schaffens bleiben.

Die geschäftsführende Landesregierung hatte Mitte Oktober dem Landtag ihren letzten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt. Für den Etat mit einem Volumen von 13,75 Milliarden Euro soll die Rücklage des Landes aufgelöst werden. 

Der geschäftsführende Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) verwies darauf, dass der vorgelegte Entwurf den Stand der Finanzplanung ohne Chefgespräche abbilde. Aus Sicht von Hoff sind bei den parlamentarischen Beratungen grundsätzliche Nachbesserungen notwendig. Andernfalls seien insbesondere die freie Szene, die Soziokultur und die Kulturarbeit im ländlichen Raum sowie die Bürgermedien und Filmförderung strukturell gefährdet.

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