Kommt die Brombeerkoalition in Thüringen? In den jetzt beginnenden Koalitionsgesprächen zwischen CDU, BSW und SPD bleiben auch friedenspolitische Fragen weiter ein heißes Eisen.
Rund zwei Monate nach der Landtagswahl nehmen CDU, BSW und SPD in Thüringen die Koalitionsgespräche auf. In sieben Arbeitsgruppen sollen nun die Möglichkeiten für eine gemeinsame Regierungsbildung ausgelotet werden. Die Gruppen werden in den nächsten zwei Wochen unter anderem zu Wirtschaft, Bildung, Gesundheit und Migration verhandeln. Die Arbeitsgruppen tagten intern und nicht öffentlich, sagte ein CDU-Sprecher. Nach einem BSW-internen Streit über das mühsam ausgehandelte Sondierungspapier steht Thüringen vor schwierigen Verhandlungen.
Die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht hatte den Thüringer Landesverband zuletzt aufgefordert, in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD außenpolitische, aber auch landespolitische Positionen zu konkretisieren. Gelinge das nicht, solle man in die Opposition gehen. BSW-Landeschefin Katja Wolf kündigte nach einem Mitgliedertreffen am Wochenende in Erfurt unter anderem an, die Positionen zu Krieg und Frieden “weiter schärfen” zu wollen.
Eine sogenannte Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD käme in Thüringen auf 44 der 88 Sitze im Landtag. Sie wäre damit für eine Mehrheit also auf mindestens eine Stimme aus den Reihen der AfD oder der Linke angewiesen.