In Brandenburg laufen Gespräche von SPD und BSW über eine mögliche Rot-Lila-Koalition. Nun äußert sich SPD-Kanzler Scholz dazu.
Kanzler Olaf Scholz hat sich angesichts der Gespräche von SPD und BSW über eine mögliche Koalition in Brandenburg zuversichtlich geäußert. “Der Ministerpräsident ist ein erfahrener Politiker”, sagte Scholz, der Potsdamer SPD-Bundestagsabgeordneter ist, auf die Frage nach den Erfolgsaussichten. “Er führt ja sehr pragmatisch die Gespräche jetzt – und deshalb, glaube ich, kann man auch Vertrauen in ihn haben, dass er das gut macht.”
Seit Anfang Oktober loten die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke und das BSW unter Landeschef Robert Crumbach eine mögliche Regierungskoalition für Brandenburg aus. Nur die beiden Parteien haben im Landtag eine realistische Mehrheit, weil keine andere Partei mit der zweitstärksten Kraft AfD koalieren will.
Entscheidung über Koalitionsverhandlungen offen
SPD und BSW haben über Inhalte aus den Gesprächen bisher Stillschweigen vereinbart. Wann eine Entscheidung über mögliche Koalitionsverhandlungen fällt, ist offen. Die SPD hat für kommenden Montag eine Sitzung des Landesvorstands eingeplant, falls es dazu käme. Die Wahrscheinlichkeit für eine Entscheidung ist in den vergangenen Tagen gestiegen.
Regierungschef Woidke und BSW-Landeschef Crumbach äußerten sich bisher grundsätzlich positiv über die Gespräche. Der BSW-Landesvorsitzende sagte der dpa: “Die Verhandlungen laufen gut.” Er ergänzte aber wie schon in den vergangenen Tagen, manchmal seien sie aber schwierig.
BSW-Landeschef: Schwierige Fragen vorher klären
Crumbach hält es für sinnvoll, größere Hürden mit der SPD zu besprechen, bevor die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen fällt. “Wir sind der Auffassung, dass wir wirklich schwierige Fragen vorher klären”, sagte Crumbach “Tagesspiegel” und “Nordkurier”. Dabei handele es sich nicht nur um die Friedensfrage, das könnten auch andere Themen sein.
Gespräche auch in Sachsen und Thüringen
Das BSW berät auch in Sachsen und Thüringen über eine mögliche Regierungsbeteiligung. In Sachsen haben Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD begonnen. Nach Einschätzung von Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) ist der Ausgang offen.
In Thüringen ist die Sondierung für eine mögliche Brombeer-Koalition abgeschlossen. Das BSW fordert vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aber eine Formulierung zu außenpolitischen Forderungen der Partei.