Vor dem Hintergrund einer drohenden weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in den Libanon gereist. Bei ihrer Ankunft in Beirut am Mittwoch warnte Baerbock nach Angaben des Auswärtigen Amtes vor einer “völligen Destabilisierung” des Landes. Es gelte stattdessen, “gemeinsam mit unseren Partnern in den USA, Europa und der arabischen Welt eine tragfähige diplomatische Lösung zu erarbeiten, die die berechtigten Sicherheitsinteressen Israels und ebenso des Libanon wahrt”.
In den vergangenen Wochen hatte die israelische Armee ihre Luftangriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon deutlich verstärkt und zudem mit Bodeneinsätze gegen Hisbollah-Stellungen im Südlibanon begonnen. Bei ihren Angriffen nimmt die israelische Armee nach eigenen Angaben vor allem Ziele in den Hisbollah-Hochburgen im Südlibanon sowie in südlichen Vororten der Hauptstadt Beirut ins Visier.
Baerbock mahnte am Mittwoch, der Libanon stehe “am Rande des Kollaps”. Die Außenministerin nannte es “unerträglich”, wie “verantwortungslos sich Terroristen hinter Zivilistinnen und Zivilisten verstecken und von dort weiterhin Raketen auf Israel abfeuern”. Gleichzeitig forderte sie Israel auf, “das Leben unschuldiger Zivilistinnen und Zivilisten” zu schützen.
Baerbock argumentierte, der Schlüssel zum Frieden liege in der vollen Umsetzung der UN-Resolution 1701. Diese fordert die Einstellung der Feindseligkeiten und den Rückzug der israelischen Truppen aus dem südlichen Libanon.
Bei ihren Gesprächen in Beirut und bei für Donnerstag geplanten Libanon-Konferenz in Paris wolle sie “ausloten, wie wir auf diesem schwierigen Weg vorankommen können, und zugleich dazu beitragen, das humanitäre Leid zu lindern”.
Es ist Baerbocks zwölfte Reise in die Region und ihr vierter Besuch im Libanon seit dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.
Unmittelbar nach dem Beginn des Gaza-Kriegs infolge des Überfalls hatte die mit der Hamas und dem Iran verbündete Hisbollah im Libanon mit permanenten Raketenangriffen auf den Norden Israels eine zweite Front eröffnet. Als Reaktion beschoss Israel Ziele im Nachbarland.