Die Grünen sind nach einem starken Start in der Bundesregierung inzwischen zum Buhmann geworden und ins Umfragetief gesunken. In Bayern muss ein Landesparteitag eine neue Linie finden.
Inmitten der Turbulenzen um den Rückzug ihrer Bundesspitze und des Umfragetiefs treffen sich die bayerischen Grünen von Samstag an für zwei Tage zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Würzburg. Der Parteitag in Franken verspricht kontroverse Diskussionen.
Die Delegierten müssen etwa über einen Antrag beraten, der eine Rückbesinnung auf Grundwerte der Grünen und eine Abkehr von der Kompromisspolitik als Teil der Bundesregierung vorsieht – ein Vorstoß, hinter den sich die Landesleitung um die beiden Co-Vorsitzenden Eva Lettenbauer und Gisela Sengl ausdrücklich nicht stellt.
“Nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb der Partei fragen sich die Menschen zunehmend, wofür wir, die Grünen, überhaupt noch stehen. Wir haben in unserem Programm klare Grundsätze formuliert, von A wie Asyl, über F wie Frieden, G wie Gerechtigkeit, K wie Klima und Naturschutz, über S wie Soziales bis hin zu Z wie die Zukunft für künftige Generationen sichern”, heißt es etwa in dem Antrag. “Das alles wird in unserer Politik und unseren Äußerungen immer weniger sichtbar.” Ein anderer Antrag hingegen fordert sogar mehr Kompromissbereitschaft in der Migrationspolitik und weniger ideologische Politik.
Zu einer Aussprache wird auch der amtierende Grünen-Parteichef Omid Nouripour erwartet. Am Sonntag stellen sich mit Franziska Brantner und Felix Banaszak die Bewerber um die Nachfolge der bisherigen Parteispitze – neben Nouripour tritt auch seine Co-Vorsitzende Ricarda Lang ab – den rund 300 bayerischen Delegierten vor. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck wird für eine Stellungnahme per Videobotschaft zugeschaltet.
Ein Leitantrag der Parteispitze, der den Delegierten vorliegt, stellt die Zuversicht in den Mittelpunkt. Es gelte, den Reformstau in Bayern aufzulösen und vor allem bei der Energiewende mehr Gas zu geben.