Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat US-Präsidenten Joe Biden bei seinem Abschiedsbesuch mit der höchsten deutschen Auszeichnung geehrt. Er überreichte dem 81-Jährigen am Freitag die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Dabei würdigte Steinmeier den Gast, dessen Amtszeit im Januar endet, als “Leuchtfeuer der Demokratie”.
Mit der Auszeichnung wurde Bidens “jahrzehntelange Leidenschaft für das transatlantische Bündnis” gewürdigt. Dass Biden zum Zeitpunkt des russischen Angriffs auf die Ukraine US-Präsident gewesen sei, bezeichnete Steinmeier als “historischen Glücksfall”.
Biden war zuvor vom Bundespräsidenten mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen worden. Ursprünglich hatte der US-Präsident bereits vergangene Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen und auch einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein abhalten wollen. Wegen des Hurrikans “Milton” verschob und verkürzte er seinen Besuch jedoch.
Steinmeier sagte bei der Ehrung für Biden, unter dessen Führung sei “die transatlantische Allianz stärker und unsere Partnerschaft enger als je zuvor” geworden. Für Deutschland bleibe die Freundschaft zu den USA “existenziell wichtig”, sowohl “für unsere Sicherheit als auch für unsere Demokratie”.
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sagte Steinmeier, die Nato sei “stärker und einiger als je zuvor” gewesen. “Das verdanken wir in besonderer Weise Ihrer Führung”, lobte er Biden. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die Nato ein “unverzichtbares Bündnis” sei.
Zu der in zweieinhalb Wochen anstehenden Präsidentschaftswahl in den USA sagte Steinmeier, er hoffe, dass die US-Bürgerinnen und -Bürger sich in den kommenden Monaten daran erinnerten: “Eure Verbündeten sind für Euch unverzichtbar.” Die Europäerinnen und Europäer müssten ihrerseits “zur transatlantischen Allianz stehen – komme was wolle!”
Steinmeier würdigte auch den “Anstand” und die “Demut” des im Januar aus dem Amt scheidenden US-Präsidenten. Deutschland sei Biden zutiefst dankbar. “Lassen Sie sich im Namen meines Landes sagen: Danke Herr Präsident.”
Biden gilt als Transatlantiker der alten Schule. Die USA sind unter seiner Führung der größte Unterstützer der Ukraine im Kampf gegen Russland. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist hingegen ein entschiedener Gegner der Militärhilfen für Kiew und hatte während seiner früheren Amtszeit als US-Präsident die Nato als “obsolet” bezeichnet.
Trumps demokratische Widersacherin Kamala Harris, die derzeit unter Biden Vizepräsidentin ist, verfolgt dagegen ebenfalls einen transatlantischen Ansatz. Die US-Präsidentschaftswahl findet am 5. November statt, am 20. Januar ist dann der Amtsantritt des neuen Staatsoberhaupts.
Nach dem Empfang in Bellevue ist ein Treffen Bidens mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant. Zudem findet am Nachmittag ein Vierertreffen im sogenannten Quad-Format von Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer statt.
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