Mit Verwunderung nahm Thüringens SPD-Chef Georg Maier Vorstöße seiner potenziellen Partner in der vergangenen Woche zur Kenntnis. Nun bat er um ein Sechs-Augen-Gespräch.
Wegen eines Gastbeitrags und eines Untersuchungsausschusses hat Thüringens SPD-Chef Georg Maier um eine Planänderung beim Ablauf der Sondierungsgespräche gebeten. “Auch im Geiste eines konstruktiven Miteinanders müssen Probleme offen und zeitnah angesprochen werden”, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Daher habe er um ein Gespräch zu dritt gebeten. In Thüringen loten CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD derzeit aus, ob sie eine sogenannte Brombeer-Koalition bilden wollen.
Maier sagte, er habe in dem Sechs-Augen-Gespräch den vom BSW und vier CDU-Abgeordneten eingebrachten Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss kritisch zur Sprache gebracht. Unter Partnern, die sich gerade in Sondierungen befinden, sei es wichtig, dass über solche Anträge gesprochen werde, “um gegebenenfalls auch noch Einfluss nehmen zu können. Das ist nicht erfolgt”, kritisierte Maier.
Außerdem habe er angesprochen, was er von dem “Frankfurter Allgemeine Zeitung”-Gastbeitrag des Thüringer CDU-Chefs Mario Voigt zusammen mit den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU, Sachsen) und Dietmar Woidke (SPD, Brandenburg) halte. “Es ist aus meiner Sicht nicht sinnvoll. Die Reaktion zeigt ja auch, dass es durchaus in den eigenen Reihen kritisiert wird”, sagte Maier. Das Thema bleibe schwierig.