Seit Längerem wächst der Druck auf die Bundesregierung, mehr Menschen aus Deutschland abzuschieben. In einem wichtigen Fall haben Verhandlungen Erfolg gebracht.
Deutschland hat neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei begonnen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” hatte zuerst berichtet.
Vorerst sollen demnach insgesamt 200 Türken in die Türkei gebracht werden. Die Rückführung solle über Linienflüge dezentral abgewickelt werden. Die Bundesländer seien etwa bei der Beschaffung nötiger Papiere involviert.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte die konsequente Abschiebung irregulärer Migranten in die Türkei in einem Interview an. “Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt”, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie sprach von einem “großen Fortschritt” und einem “weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration”.
Anders als bei bisherigen Migrationsabkommen etwa mit Usbekistan oder Kenia kann es bei den Rückführungen in die Türkei um Abschiebungen in großem Stil gehen.
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD vom März wurden im Jahr 2023 knapp 1300 türkische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zufolge waren Ende April 2024 etwa 14 500 Türken in Deutschland ausreisepflichtig.