Die SPD hat die Brandenburg-Wahl gewonnen und drückt aufs Tempo. Es geht um die Frage, wer mit wem regiert. Dafür braucht die SPD das BSW.
Nach ihrem Wahlsieg bei der Brandenburger Landtagswahl will die SPD zügig Gespräche mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf der Suche nach einer Regierung führen. Der SPD-Vorstand beschloss die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit beiden Parteien unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke. Ein Gespräch könne jeweils – wenn terminlich möglich – Ende dieser Woche stattfinden, teilte die Partei mit.
Auch Skepsis in SPD vor Gespräch mit BSW
In der SPD-Spitze gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur durchaus Skepsis, was die Gespräche mit dem BSW angeht, das keine Regierungserfahrung hat. Die SPD will nach Teilnehmerangaben zunächst schauen, was möglich ist. Die SPD, die die Landtagswahl gewann, kann mit dem BSW – auch unter Beteiligung der CDU – eine Koalition bilden. Allein mit der CDU reicht es nicht für ein Bündnis.
Zögern bei BSW und CDU
BSW-Spitzenkandidat Robert Crumbach hatte noch keine Entscheidung getroffen und auf innerparteiliche Gespräche am Mittwoch verwiesen. CDU-Landeschef Jan Redmann sieht als Option auch die Opposition, will sich aber Gesprächen nicht verweigern.
Die SPD erreichte bei der Landtagswahl am Sonntag 30,9 Prozent vor der AfD mit 29,2 Prozent. Das BSW kam aus dem Stand auf 13,5 Prozent. Die CDU rutschte auf 12,1 Prozent ab. Die SPD, die seit 1990 den Regierungschef stellt, hat zuletzt mit CDU und Grünen regiert. Diese Koalition ist nicht mehr möglich.