Totschläger, Einhandmesser, Rosenschere – Wachleute in Mecklenburg-Vorpommerns Gerichten finden im Schnitt drei gefährliche Gegenstände pro Tag. Doch nicht immer wird kontrolliert.
Fast 900 gefährliche Gegenstände von der Rosenschere bis zum Schlagstock haben Wachleute in Mecklenburg-Vorpommerns Gerichten binnen eines Jahres bei Eingangskontrollen gefunden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Ehlers hervor.
“Darunter befanden sich allein 542 Messer, die Personen in die Gerichtssäle Mecklenburg-Vorpommerns bringen wollten”, so der Oppositionspolitiker. Auch Schlagringe, Teleskopschlagstöcke, Nagelfeilen, eine Softairwaffe, eine Spielzeugpistole und eine Säge wurden entdeckt. Ehlers hatte nach den Funden bei Eingangskontrollen von Dezember 2023 bis November 2024 gefragt.
Einlasskontrollen nicht durchgängig
Dabei wird nicht einmal immer und überall kontrolliert. So wird der Regierung zufolge an mehreren Gerichten nur anlassbezogen oder an einigen Tagen pro Woche geprüft, was die Menschen mit hineinnehmen wollen.
Das sei etwa dann der Fall, wenn mit gewaltbereiten Personen gerechnet werde oder Hinweise eingegangen seien. Technisch ausgerüstet sind demnach alle Gebäude. “Die Gerichte sind mit Hand- und Torsonden ausgestattet worden”, hieß es. “Die technischen Voraussetzungen für die Durchführung von Einlasskontrollen sind demzufolge gegeben.”
Beleidigungen und Bedrohungen
Oppositionspolitiker Ehlers forderte durchgängige Einlasskontrollen in allen Gerichtsgebäuden. “Für sichere Gerichte zu sorgen, sind wir den Prozessbeteiligten, unserem Rechtsstaat und insbesondere den Männern und Frauen im Justizdienst schuldig”, argumentierte er.
Die Sicherheit an den Gerichten sei in den vergangenen Jahren deutlich erhöht worden, erwidert die Regierung. Dies sei durch bauliche Anpassung und eine Ausweitung des Pförtnerdienstes durch die Justizwachtmeister, Fortbildungen zur Deeskalation und anlassbezogene Einlasskontrollen geschehen. “Ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, wird regelmäßig überprüft und gegebenenfalls anlassbezogen reagiert.”
Immer wieder kommt es in Gerichten auch zu Beleidigungen. Allein über das Amtsgericht Wismar heißt es in der Antwort: “Gegenüber den Wachtmeistern kam es im genannten Zeitraum zu etwa 150 Beleidigungen und Bedrohungen.” Überdies wurden dort drei tätliche Angriffe auf Justizwachtmeister verzeichnet.