Nur noch drei Tage bis zur Vereidigung Donald Trumps als US-Präsident. Was macht er dann in Sachen Ukraine? In einem Punkt ist sich Kanzler Scholz ziemlich sicher.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht damit, dass der künftige US-Präsident Donald Trump die militärische Unterstützung für die Ukraine einstellt. Er zeigte sich nach einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zuversichtlich, “dass eine gute Kooperation zwischen Europa und den USA auch in der Frage der Unterstützung der Ukraine für die Zukunft weiter gelingt”, sagte er. “Ich rechne also nicht damit, dass es zu einem Abbruch der Unterstützung der USA für Ukraine bei ihrer Verteidigung kommt.”
Während des Wahlkampfes sagte Trump mehrfach, er könne den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden – ohne dabei jedoch konkrete Details zu nennen. Es gibt Spekulationen, dass er die Unterstützung für die Ukraine stark kürzen oder einstellen könnte, um eine Friedenslösung zu erzwingen. Konkrete Hinweise gibt es darauf aber nicht.
Die USA sind mit großem Abstand der wichtigste Waffenlieferant der Ukraine. Dahinter folgt Deutschland. Eine Einstellung der US-Hilfe hätte auch erhebliche Auswirkungen auf die Diskussion über die deutsche Hilfe.