Das Thema Corona-Aufarbeitung war ein zentrales Anliegen des BSW im Landtagswahlkampf. Nun soll eine Enquete-Kommission Menschen zu Wort kommen lassen, die aus BSW-Sicht zu selten gehört wurden.
Die Landtagsfraktionen von SPD und BSW machen mit ihren Plänen zu einer Corona-Enquete-Kommission ernst. Beide Fraktionen hätten den Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission “Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg” eingereicht, hieß es in einer Mitteilung der BSW-Fraktion.
Antrag voraussichtlich kommende Woche im Plenum
Beide Parteien hatten sich im Koalitionsvertrag auf ein solches Instrument geeinigt. Darin heißt es: “Um aus den Maßnahmen zur Abwehr der Corona-Pandemie für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen, setzen wir eine Enquetekommission ein.” Der Antrag wird voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt.
“Normale Bürger” sollen zu Wort kommen
In der Kommission sollen unter anderem “normale Bürger” darüber berichten, wie sie diese Zeit erlebt haben, erklärte der stellvertretende BSW-Fraktionschef Christian Dorst. “Diese Sicht der Leute hat in den vergangenen Jahren eine viel zu kleine Rolle gespielt.”
Auch Menschen mit Long-Covid oder Betroffene von Nebenwirkungen der Corona-Impfung sollen zu Wort kommen – ebenso Jugendliche, die von Schulschließungen betroffen waren. “Ebenso gehören hierzu Menschen, die – weil sie sich nicht mit den neuartigen Impfstoffen impfen lassen wollten – gesellschaftlich an den Rand gedrängt wurden”, führte Dorst aus.