Das Land hat zwei Drittel der Corona-Soforthilfen zurückgefordert. Ein Teil der Empfänger muss Zinsen bezahlen. Das summiert sich.
Der Staat macht im Zusammenhang mit der Rückforderung von Corona-Hilfen Zinsgewinne. In Mecklenburg-Vorpommern zahlten Unternehmen bisher mehr als 1,4 Millionen Euro Zinsen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer, hervor.
Im Nordosten waren zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 rund 322 Millionen Euro Corona-Soforthilfe bewilligt und ausgezahlt worden, wie es hieß. Bis zum Stichtag 18. November 2024 wurden demnach 226 Millionen Euro zurückgefordert. Zinsen seien verlangt worden, wenn die Hilfeempfänger bei der Abrechnung nicht mitgewirkt hätten oder wenn Betrug vorliege. Aber auch bei Stundung oder Ratenzahlung könnten Zinsen entstehen.
“Insgesamt sind bis zum 18. November 2024 im Zusammenhang mit Rückforderungen Zinsen in Höhe von 1.479 272,10 Euro gezahlt worden”, heißt es in der Antwort der Landesregierung. Davon entfielen auf den Bund 1,1 Millionen Euro und der Rest auf das Land. Die Zinsen für das Land werden den Angaben zufolge für Sondertilgungen der Kredite genutzt, die für das Corona-Sondervermögen “MV-Schutzfonds” aufgenommen worden waren.