Für Entspannung sorgen die zuletzt gesunkenen Flüchtlingszahlen in Mecklenburg-Vorpommern nicht. Beim Thema Integration hat sich die Lage laut Landkreistag eher verschlechtert.
Trotz des zuletzt geringeren Zuzugs von Flüchtlingen nach Mecklenburg-Vorpommern bleibt deren Unterbringung, aber auch Integration nach Einschätzung der Landesregierung und der Landkreise schwierig. Grund dafür sei unter anderem, dass die in Vorjahren zahlreicher gekommenen Menschen weiterhin im Land seien, erklärte das Schweriner Innenministerium. Die Rede ist von einem hohen “Sockel”. Zudem bewegten sich auch die jüngsten Zahlen laut Ministerium und Landkreistag im mittelfristigen Vergleich der vergangenen Jahre immer noch auf sehr hohem Niveau.
“Allerdings liegt das Zugangsgeschehen 2024 erheblich unter dem sehr anspruchsvollen Jahr 2023”, schrieb eine Sprecherin des Innenministeriums. Bis zur zweiten Dezemberwoche 2024 erreichten demnach rund 3.800 Menschen MV, die Asyl– und Fluchtgründe geltend machten. Im Vergleichszeitraum 2023 seien es rund 5.900 gewesen.
Bei der Unterbringung hält das Innenministerium an seinen Plänen fest, die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aufzustocken. Diese seien weiter stark belegt. Zudem sei die Unterbringungssituation in den Landkreisen und kreisfreien Städten sehr angespannt. “Die bereits bestehenden Gemeinschaftsunterkünfte sind in hohem Maße ausgelastet.” Dezentrale Unterbringung werde durch den angespannten Wohnungsmarkt erschwert.
Integration
Beim Thema Integration verwies der Landkreistag darauf, dass es anders als 2015/2016 keine Integrationspauschale des Bundes mehr gebe. “Damit ist die Integration chronisch unterfinanziert. Die Zahl ehrenamtlicher und freiwilliger Helfer ist im Verhältnis zu den Asylbewerberzahlen deutlich zurückgegangen.” Der wichtigste Teil der Integration, die Integration in Arbeit, scheitere bei Asylbewerbern an fehlenden gesetzlichen Verpflichtungen, eine Arbeit oder gemeinnützige Beschäftigung aufzunehmen.
Schulen
Vom Schweriner Bildungsministerium hieß es, “das Land Mecklenburg-Vorpommern ermöglicht allen schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen – ungeachtet ihrer Herkunft – das Recht auf Bildung”. Dazu soll auch die Intensivförderung für Deutsch als Zweitsprache (DaZ) beitragen. Seit dem Schuljahr 2022/2023 werden Schülerinnen und Schüler nicht-deutscher Herkunftssprache im gemeinsamen Unterricht oder in getrennten Vorklassen unterrichtet.
Insgesamt wurden laut Bildungsministerium zuletzt rund 6.700 Schülerinnen und Schüler mit einem DaZ-Förderbedarf an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen des Landes unterrichtet. Mit Stand Mitte Dezember wurden 1.700 Schülerinnen und Schüler in 120 Vorklassen unterrichtet.
Prognose
Wie sich der Zuzug im gestarteten Jahr entwickle, könnten selbst Experten nicht sagen, hieß es vom Landkreistag. Grundsätzlich könnten aber Entwicklungshilfe und die Verhinderung beziehungsweise die Verkürzung bewaffneter Konflikte Fluchtursachen beseitigen. Fluchttreiber waren nach Einschätzung des Innenministeriums zuletzt bestehenden Konflikte in den Krisenregionen des Nahen Ostens und in Afghanistan sowie die humanitäre Situation in verschiedenen Teilen Afrikas. Verlässliche Prognosen seien wegen der anhaltenden Konflikte in den genannten Krisenregionen aber nicht möglich.