Die neue Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist ein Zweckbündnis. Beide Seiten setzen aber auf Stabilität. BSW-Landeschef Crumbach bekennt sich dazu.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg will eine stabile Koalition mit der SPD über die gesamte Wahlperiode garantieren. “Das ist ein Projekt für fünf Jahre. Sonst hätten wir das nicht geschmiedet”, sagte Landeschef Robert Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. “Da wird es immer mal schwierige Zeiten geben und Zeiten, in denen es einfacher ist.”
Der BSW-Landeschef geht nicht von einem Risiko bei der Koalitionsmehrheit aus: “Ich sehe die notwendige Regierungsmehrheit in gar keinem Fall als irgendwie gefährdet an. Da wird es auch immer von uns die 14 Stimmen geben.”
Die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW ist seit 11. Dezember im Amt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wurde im Landtag erst im zweiten Wahlgang wiedergewählt. Beide Parteien haben zwei Stimmen Mehrheit. Nach der Landtagswahl haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Landtag, weil keine Partei mit der AfD koalieren will.