US-Außenminister Antony Blinken hat die seit einer Woche geltende Waffenruhe im Libanon trotz gegenseitiger Angriffe als stabil bezeichnet. “Die Waffenruhe hält und im Falle von Bedenken über angebliche oder behauptete Verletzungen benutzen wir den eingerichteten Mechanismus”, sagte Blinken am Rande eines Treffens der Nato-Außenminister am Mittwoch. “Grundsätzlich wollen und wollten beide Parteien (…) die Feuerpause”, betonte er.
Sowohl Israel als auch die Hisbollah-Miliz haben die Gegenseite seit dem Beginn der Feuerpause vor einer Woche angegriffen. Am Montag wurden bei israelischen Angriffen auf den Südlibanon nach Angaben des Gesundheitsministeriums elf Menschen getötet. Zuvor hatte die Hisbollah erstmals seit Inkrafttreten der Waffenruhe eine israelische Stellung beschossen.
Am Mittwoch nahm die israelische Armee nach eigenen Angaben dann eine “Abschussrampe” im Südlibanon unter Beschuss. Die Stationierung der Vorrichtung in dem Gebiet habe gegen das Waffenruhe-Abkommen verstoßen und “eine Bedrohung für den Staat Israel dargestellt”.
Blinken betonte, die USA und ihre Partner müssten sicherstellen, dass die Waffenruhe eingehalten wird. “Wir sind entschlossen dies zu tun”, sagte er.
Die Waffenruhe war von den USA und Frankreich vermittelt worden. Ein Komitee aus Vertretern der beiden Länder sowie UN-Friedenstruppen und Vertretern des Libanon ist damit beauftragt, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln und im Falle von Verletzungen zu deeskalieren. Dieser Mechanismus funktioniere, sagte Blinken.
Die Vereinbarung sieht vor, dass die israelische Armee den Südlibanon innerhalb von 60 Tagen schrittweise verlässt. Die Hisbollah soll sich ihrerseits aus dem Grenzgebiet bis hinter den etwa 30 Kilometer nördlich der Grenze gelegenen Fluss Litani zurückziehen und ihre militärischen Stützpunkte auflösen. Lediglich die libanesische Armee und Blauhelme der UN-Friedensmission Unifil sollen vor Ort verbleiben.
Zuvor hatten sich Israel und die Hisbollah ein Jahr lang mit zunehmender Härte bekämpft. Durch israelische Angriffe auf den Libanon wurden Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums zufolge mindestens 4047 Menschen getötet und 16.638 weitere verletzt. Unter den Toten seien 316 Kinder, teilte Gesundheitsminister Firass Abiad am Mittwoch mit. Die meisten Menschen wurden demnach seit der Intensivierung der israelischen Angriffe Mitte September getötet. “Wir gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl höher ist”, sagte er.
Abiad zufolge gab es im Laufe des Konflikts auch dutzende Angriffe auf Krankenhäuser sowie mehr als 250 Attacken auf Rettungsfahrzeuge.
Das israelische Militär hatte stets erklärt, bei seinen Angriffen Ziele und Kämpfer der Hisbollah ins Visier zu nehmen. Die Armee warf der Miliz unter anderem vor, Rettungswagen für “terroristische Zwecke” zu nutzen. Auf israelischer Seite wurden den Behörden zufolge mindestens 82 Soldaten und 47 Zivilisten getötet.
Ausgelöst worden war der Konflikt durch Raketenangriffe der Hisbollah auf Israel, die einen Tag nach dem Großangriff der mit der Hisbollah verbündeten radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 begonnen hatten.
Als Reaktion beschoss Israel immer wieder Hisbollah-Ziele im Nachbarland. Mitte September hatte die israelische Armee ihre Angriffe dann deutlich verstärkt, zudem startete sie Ende September Bodeneinsätze im Südlibanon.