Der russische Oligarch Konstantin Malofejew lässt verlauten, dass Verhandlungen zwischen Putin und Trump über die Ukraine keine Chance hätten. Was ist dran an seinen Worten?
“Kellogg kommt nach Moskau mit seinem Plan, wir nehmen ihn entgegen und erklären ihm dann, dass er sich verpissen soll, weil wir nichts davon gut finden. Das wäre dann alles an Verhandlungen.” Mit diesen markigen Worten hat der russische Oligarch Konstantin Malofejew einem Korrespondenten der “Financial Times” gerade in einem Luxusresort in Dubai erläutert, wie der Kreml Keith Kellogg empfangen würde, jenen Mann also, den Donald Trump gerade als seinen zukünftigen Berater für Russland und die Ukraine angekündigt hat.
Bedeutet das das Ende von Trumps Friedensbemühungen, noch bevor er überhaupt sein Amt angetreten hat? Nein. Denn Malofejew ist nur einer unter sehr vielen reichen Russen, aber einer, der sich dadurch auszeichnet, sich größer zu machen, als er eigentlich ist, ein superreiches Großmaul, das sich gerne seines angeblich tiefen orthodoxen Glaubens rühmt. Art Oligarch Trump Plan 15.00
Weiß Malofejew, was Putin denkt?
Malofejew gehörte schon 2014 zu den Hardlinern gegenüber der Ukraine. Aber weiß er, was Wladimir Putin denkt? Nein, denn er gehört nicht zur engsten Umgebung des russischen Präsidenten, auch wenn er mit der Kremlmitarbeiterin Marija Lwowa-Belowa verheiratet ist. Eher glaubt er, mit Äußerungen wie dieser Putin gefallen zu können. Deshalb darf im Interview mit der “Financial Times” auch die martialische Drohung, eine taktische Atombombe zu zünden, nicht fehlen.
Schon seit Trumps Wahl Anfang November beobachten wir im Informationsraum ein Anschwellen des Grundrauschens: Medien zitieren zuhauf Insiderquellen auf beiden Seiten des Atlantiks, die mögliche Strategien hin zu einem Frieden skizzieren. Dieses Rauschen dürfte in den Wochen bis zu Trumps Amtseinführung nur noch lauter werden. Im Hintergrund laufen sogenannte “Track-2-Gespräche” zwischen früheren Politikern, Ex-Diplomaten und Politikwissenschaftlern, in denen ausgelotet wird, welche möglichen Eckpunkte einer Lösung auf der anderen Seite diskutiert werden – und wo die No-Gos liegen. Und ganz eindeutig, so berichtet es ein Teilnehmer dieser Gespräche, schauten die Russen dabei in Richtung USA. Sie werden als bestimmende Macht in diesem Konflikt gesehen, nicht die Europäer.
Zu erkennen ist in all diesem Rauschen ein langsames Annähern der Positionen: Die immer neu wiederholte Forderung Putins nach einer Blockfreiheit der Ukraine wurde vor einem Jahr noch brüsk zurückgewiesen, allen voran von der Ukraine selbst. Inzwischen scheint aber zumindest ein Moratorium auf eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine “für einen längeren Zeitraum” möglich – so steht es in einer Analyse, die Kellogg im April für das America First Policy Institute verfasst hat – jenen Thinktank, der seit Langem Trumps zweite Präsidentschaft vorbereitet.
In der Ukraine wächst die Kriegsmüdigkeit
Selenskyj spricht anstatt von einem “ukrainischen Sieg” in letzter Zeit zunehmend nur noch von einem “gerechten und nachhaltigen Frieden”, der erreicht werden solle – damit reflektiert er den Stimmungswandel in seinem Land, in dem die Kriegsmüdigkeit wächst. Laut einer Umfrage von Oktober fordert erstmals eine klare Mehrheit der Ukrainer Verhandlungen über ein Ende des Krieges. Von der Idee einer Nato-Mitgliedschaft will sich die Ukraine nicht verabschieden – aber in einem anderen Punkt ist Selenskyj zuletzt rhetorisch zurückgerudert: Dass es nämlich nötig sein könnte, die Kontrolle Russlands über die besetzten ukrainischen Territorien vorerst de facto anzuerkennen.
Ukraine IV Franz-Stefan Gady 5:56
Diese Anerkennung ist eine ständige Forderung Russlands, das sowohl die Krim als auch vier ukrainische Gebiete annektiert hat. Große Teile der Gebiete Donezk, Saporischschja und Kherson kontrolliert Russland (bislang) allerdings überhaupt nicht. Zuletzt hatte Reuters aber unter Berufung auf kremlnahe Quellen berichtet, dass es dort Gesprächsbereitschaft bezüglich der tatsächlichen Grenzen dieser Gebiete gebe. Auch eine von Putin immer wieder geäußerte Bedingung kommt in den von Reuters zitierten Forderungen nicht mehr vor: die Absetzung des angeblich faschistischen Regimes in Kiew, von Putin gerne “Denazifizierung” genannt.
Der österreichische Militärexperte Franz-Stefan Gady brachte es kürzlich in einem Interview mit dem stern auf den Punkt: “Man sollte die Russen nicht an ihren Worten messen, sondern an ihren Taten.”
Das gilt auch für Oligarchen, die nicht zu Putins innerem Zirkel gehören. Und von Frieden, oder wenigstens einem Waffenstillstand, können wir erst sprechen, wenn an der 1000 Kilometer langen Frontlinie tatsächlich die Waffen schweigen.