Nach zehn Jahren in der Opposition will die CDU in Thüringen wieder an die Macht. CDU-Chef Mario Voigt steht kurz vor seinem Ziel. Nun soll die Partei grünes Licht für die Brombeer-Koalition geben.
In Erfurt ist ein CDU-Landesausschuss gestartet, der über den Brombeer-Koalitionsvertrag für ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD entscheiden soll. Man wolle ein Zeichen setzen, dass die CDU die Inhalte des Vertrages mittrage, sagte Thüringens CDU-Chef Mario Voigt bei der Begrüßung. Der Landesausschuss gilt als eine Art kleiner Parteitag der CDU. “Wir wollen mehr Pragmatismus in der Thüringer Politik und weniger Ideologie”, sagte Voigt.
Der 47-Jährige schmiedet in Thüringen eine Koalition aus CDU, BSW und SPD. Nach harten und langwierigen Verhandlungen hatten die drei potenziellen Partner vergangene Woche einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Nun müssen Parteigremien und Mitglieder noch grünes Licht geben.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will bei einem Parteitag am 7. Dezember darüber entscheiden, die SPD führt eine Mitgliederbefragung durch, die am 9. Dezember endet. Voigt könnte noch vor Weihnachten zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Seine angestrebte Brombeer-Koalition hätte aber keine eigene Mehrheit im Parlament. Die CDU, BSW und SPD kommen auf 44 der 88 Sitze im Landtag – damit würde zwischen Regierungskoalition und Opposition ein Patt entstehen.