Der Konflikt zwischen Israel und der militanten Miliz Hisbollah wird wohl vorerst ruhen. Israels Sicherheitskabinett hat eine Waffenruhe im Libanon gebilligt.
Es ist ein widersprüchliches Bild, das sich derzeit im Nahen Osten zeichnet: Während Israel noch am Dienstag massive Luftangriffe auf die libanesische Hauptstadt Beirut fliegt, ist eine Feuerpause im Libanon offenbar zum Greifen nah. Das israelische Sicherheitskabinett unter Leitung von Regierungschef Benjamin Netanjahu hat nach übereinstimmenden Berichten israelischer Medien eine von den USA vermittelte Waffenruhe gebilligt.
US-Präsident Joe Biden: Feuerpause ist “gute Nachricht”
Die Waffenruhe soll nach den Worten von US-Präsident Joe Biden am Mittwoch um 4 Uhr Ortszeit in Kraft treten. Biden sagte am Dienstag in Washington, die Einigung auf die Feuerpause sei “eine gute Nachricht”. Zugleich werde es damit für den Libanon “einen Neustart” geben.
Biden habe mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten des Libanon, Nadschib Mikati, telefoniert und mit ihm über die erwartete Waffenruhe mit Israel gesprochen. Diese sei ein “entscheidender Schritt zur Herstellung von Ruhe und Stabilität im Libanon”, sagte Mikati nach Angaben der Staatsagentur NNA. Im Gespräch mit Biden forderte er zugleich, dass das mit den USA verbündete Israel sich voll an die Einigung halten und die eigenen Truppen vollständig aus dem Libanon abziehen müsse. Zudem müsse sich der “israelische Feind” an die UN-Resolution 1701 halten.
Netanjahu hatte sich bereits kurz zuvor für eine Waffenruhe ausgesprochen. Gleichzeitig betonte der Regierungschef, man werde hart auf jeden möglichen Verstoß gegen eine Waffenruhe-Vereinbarung durch die Hisbollah reagieren. “Ein gutes Abkommen ist ein Abkommen, das man durchsetzt. Und wir werden es durchsetzen.”
Nach einem Jahr Krieg sei die Hisbollah sehr geschwächt, sagte Netanjahu zudem. “Es ist nicht dieselbe Hisbollah.” Die proiranische Schiitenmiliz sei “um Jahre zurückgeworfen”. Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Netanjahu und Hamas-Anführer
Waffenruhe mit der Hisbollah: Israel will sich auf Konflikt mit Iran konzentrieren
Netanjahu sagte, Israel habe den Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah sowie die restliche Führung getötet und den größten Teil des Raketenarsenals zerstört, ebenso wie ein unterirdisches Tunnelnetzwerk im Süden des Libanons. Zu heftigen Luftangriffen vor einer erwarteten Waffenruhe sagte Netanjahu: “In Beirut bebt die Erde.”
Nach einer Waffenruhe werde man sich auf den Konflikt mit dem Iran konzentrieren können, sagte er. Außerdem könnten sich die israelischen Soldaten vom Kampf erholen und das israelische Waffenarsenal erneuert werden. Mit einem Ende des Kriegs mit der Hisbollah werde die islamistische Hamas im Gazastreifen isoliert zurückblieben. Dies könne den Weg zu einer Vereinbarung über die Freilassung von rund 100 Geiseln ebnen.
Annalena Baerbock sieht “Lichtblick für die ganze Region”
Mikati fordert derweil nach den “hysterischen” Angriffen Israels auf die libanesische Hauptstadt Beirut die sofortige Umsetzung einer erwarteten Waffenruhe. Die heftigen Angriffe auf Beirut zeigten, dass Israel keinem Gesetz Bedeutung beimesse, erklärte Mikati, wie die staatliche Nachrichtenagentur NNA berichtete. Die internationale Gemeinschaft müsse schnell handeln.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah als “Lichtblick für die ganze Region” bezeichnet. Hunderttausende Frauen, Kinder und Familien im Libanon könnten nun neue Hoffnung schöpfen, ebenso Zehntausende Menschen aus dem Norden Israels, erklärte Baerbock am Abend in Berlin. “Der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah zeigt, was mit diplomatischen Mitteln möglich ist”, so Baerbock.
Augenzeugen berichteten in der libanesischen Hauptstadt Beirut am Dienstag von mehr als 20 Angriffen auf Ziele im Zentrum der Hauptstadt. Das libanesische Gesundheitsministerium teilte mit, dass bei den Angriffen in zentralen Vierteln Beiruts mindestens zehn Menschen getötet wurde.
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