Mehr als zwei Wochen verhandeln SPD und BSW über eine Rot-Lila-Koalition. Nun geht es um die Frage, ob sich beide Seiten überall einigen können. Wie groß ist die Chance?
Fast zwei Monate nach der Landtagswahl steuern SPD und BSW bei ihren Koalitionsverhandlungen auf den Endspurt zu. Das Ziel ist, die noch bestehenden Streitpunkte in den finalen Beratungen zu klären. “Ich gehe davon aus, dass wir in der nächsten Woche fertig werden”, sagte BSW-Landeschef Robert Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk sagte: “Wir sind gut vorangekommen.”
Die beiden Parteien befassen sich unter anderem mit möglichen Knackpunkten wie dem Verfassungstreue-Check und der Bildungspolitik. Beide Seiten haben nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur deutlich gemacht, dass sie in den Verhandlungen grundsätzlich nichts für unüberbrückbar oder für nicht klärbar halten. Nach der Landtagswahl vom 22. September haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Landtag: Keine Partei will mit der zweitstärksten Kraft, der AfD, koalieren.