Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist recht knapp. Im Bundesland stellt man die Weichen für die Briefwahl.
Wer zur geplanten Bundestagswahl am 23. Februar 2025 verreist ist oder lieber per Post wählen möchte, kann in Rheinland-Pfalz seine Briefwahlunterlagen schon jetzt anfordern. Dafür genügt ein formloses Schreiben, auch per E-Mail, an die zuständige Gemeindeverwaltung, wie ein Sprecher der Landeswahlleitung des Bundeslandes mitteilte. Versendet werden die Unterlagen aber erst kurz vor dem Wahltermin.
Denn die Briefwahlunterlagen können erst verschickt werden, wenn die Stimmzettel gedruckt sind. Und diese wiederum können erst gedruckt werden, wenn alle Wahlvorschläge eingereicht und zugelassen sind. Dafür seien bestimmte Fristen einzuhalten, hieß es. Der Wähler oder die Wählerin sollte den Wahlbrief dann spätestens am Donnerstag vor der geplanten Abstimmung, also am 20. Februar, einwerfen oder bei der Gemeinde abgeben.
Dabei bleibt dem Sprecher zufolge aber ein Restrisiko, dass die Wahlunterlagen nicht rechtzeitig ankommen. Dafür trügen Bürgerinnen und Bürger selbst die Verantwortung. Über das Anfordern der Unterlagen hatte zuvor der SWR berichtet.