Rund eine Woche nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat Donald Trump den Ex-Abgeordneten Lee Zeldin zum künftigen Chef der US-Umweltbehörde EPA bestimmt. Der 44-Jährige verfüge über “einen sehr starken juristischen Hintergrund” und sei “ein echter Kämpfer” für eine Politik, die Amerika in den Mittelpunkt stelle, erklärte Trump am Montag. Zeldin werde “für faire und rasche Deregulierungsentscheidungen sorgen”, die so umgesetzt würden, dass “die Kraft der amerikanischen Unternehmen freigesetzt” und zugleich die “höchsten Umweltstandards aufrechterhalten” würden.
Zeldin dankte Trump im Onlinedienst X und erklärte, er werde daran arbeiten, die US-Vorherrschaft im Energiebereich wiederherzustellen, “unsere Autoindustrie wiederzubeleben, um amerikanische Arbeitsplätze zurückzubringen” und gleichzeitig “den Zugang zu sauberer Luft und sauberem Wasser zu schützen”.
Trump ist Klimawandelskeptiker und hatte während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt, sein demokratischer Nachfolger Joe Biden machte den Schritt rückgängig. Nun will Trump erneut aus dem Abkommen ausscheren, dem fast alle Staaten der Welt angehören. Formal tritt der Austritt erst ein Jahr nach der Übermittlung der Entscheidung in Kraft, die USA wären also bis 2026 noch Vertragsstaat – allerdings nur auf dem Papier.
Trump hat bereits mehrere künftige Mitglieder seiner Regierung benannt. So will er etwa den ehemaligen Leiter der US-Grenzschutzbehörde ICE und erklärten Hardliner Tom Homan zum neuen Grenzschutzbeauftragten machen. Homan werde “für die Grenzen unserer Nation verantwortlich sein (‘Der Grenz-Zar’)”, schrieb Trump am Sonntag im von ihm gegründeten Onlinenetzwerk Truth Social.
Am vergangenen Dienstag hatte Trump mit deutlicher Mehrheit die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Im Wahlkampf hatte er erklärt, am ersten Tag seiner Präsidentschaft die größte Abschiebungsaktion der US-Geschichte auszuführen.
Der 78-Jährige kündigte am Sonntag auch an, die republikanische Kongressabgeordnete Elise Stefanik zur Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen machen zu wollen.
Nach US-Medienberichten soll der Senator Michael Waltz aus Florida, bekannt für seine Kritik an China, für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters im Gespräch sein. Bei einer Rede auf einem Parteitag der Republikaner im Juli rief er zu “Frieden durch Amerikas Stärke” auf.