In Schleswig-Holstein wird eine Person wegen einer antisemitischen Äußerung im Internet vernommen. Bundesweit gab es 127 polizeilichen Maßnahmen.
Im Rahmen des Aktionstags gegen Hasspostings im Internet sind in Hamburg fünf Wohnungen durchsucht worden. In Schleswig-Holstein wurde eine Person vernommen, wie die Hamburger Polizei und das Landeskriminalamt (LKA) Schleswig-Holstein auf Nachfrage mitteilten.
Schwerpunkt des Aktionstags waren laut Bundeskriminalamt (BKA) Postings mit antisemitischen Inhalten. Dabei wurden bundesweit 127 polizeilichen Maßnahmen durchgeführt. In über 90 Ermittlungsverfahren seien am Dienstag mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie zahlreiche Beschuldigte vernommen worden.
Die Maßnahmen fanden zudem in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt.
Verdächtige schon zuvor aufgefallen
Die Ermittlungen in Hamburg richteten sich gegen Männer und Frauen im Alten von 18 bis 67 Jahren. Durchsuchungen fanden in den Stadtteilen Bahrenfeld, Eißendorf, Lohbrügge, Rothenburgsort und Tonndorf statt. Die Verdächtigen waren wegen antisemitischer Straftaten aufgefallen.
So sollen in Hamburg eine 18- und eine 45-Jährige online Israelflaggen öffentlich zur Schau gestellt haben, die anstatt des Davidsterns ein Hakenkreuz zeigten. Ein 54-Jähriger soll sich beim X volksverhetzend geäußert und den Holocaust verherrlicht haben. In Schleswig-Holstein hatte sich der Beschuldigte in einem antisemitischen Post zu NS-Verbrechen geäußert.
Faeser: Hasskriminalität im Netz ist Nährboden für Gewalt
“Wir müssen die Spirale aus Hass und Gewalt stoppen”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). “Hasskriminalität im Netz ist der Nährboden für Radikalisierung und Gewalt.” Der Aktionstag sei “genau das harte Vorgehen, das wir brauchen: Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat.”