“In diesen Zeiten ist eine Koalition, die sich nur streitet, eher eine Belastung als eine Unterstützung”, sagt der niedersächsische SPD-Landeschef und Ministerpräsident.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält den Bruch der Ampel-Koalition im Bund für konsequent. “Es gehört zur Verantwortung eines Bundeskanzlers, nüchtern festzustellen, ob eine Koalition dem Land hilft oder nicht. In diesen Zeiten ist eine Koalition, die sich nur streitet, eher eine Belastung als eine Unterstützung”, sagte der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende.
“So schwer wie die Zeiten sind und so wenig wir eigentlich derzeit einen Wahlkampf benötigen, Regierungen sind kein Selbstzweck, sie müssen dem Land und den Menschen helfen. Diese Entscheidung ist für mich konsequent und ich habe größten Respekt und größte Hochachtung vor einem Bundeskanzler, der in dieser Weise zu seiner Verantwortung steht”, sagte Weil weiter.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Vertrauensfrage stellen. Der Bundestag soll am 15. Januar darüber abstimmen.