Der Weg zu einer möglichen Regierung aus CDU, BSW und SPD in Thüringen war bislang steinig. Nun soll es an die inhaltliche Arbeit gehen. Ein Thema ist voraussichtlich der Knackpunkt.
Die Verhandlungen zu einer möglichen Brombeer-Koalition in Thüringen werden konkret. Basis sind Grundlagenpapiere, die bis heute erarbeitet werden sollten, sagte ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Voraussichtlich ab Dienstag sollen ihm zufolge dann die ersten Arbeitsgruppen zu inhaltlichen Gesprächen zusammenkommen. Es sei aber unklar, ob sich alle sieben Gruppen mit Verhandlern von CDU, BSW und SPD bereits morgen, oder teils auch erst in den kommenden Tagen treffen.
Seit etwa zweieinhalb Wochen gibt es in Thüringen ein Sondierungspapier zu landespolitischen Fragen. Allerdings hatte das BSW Nachverhandlungen zu seinen außenpolitischen Forderungen gefordert. Vergangenen Montag verkündeten die möglichen Brombeer-Partner dann eine Kompromiss-Formulierung, die als Präambel für einen möglichen Koalitionsvertrag gelten soll. Tags darauf begannen erste Gespräche zur Regierungsbildung, in denen es vor allem um Organisatorisches ging.
Aus der BSW-Bundesspitze war parallel im Laufe der Woche deutliche Kritik am Thüringer Friedenskompromiss gekommen. Am Samstag kam der BSW-Landesverband daher zu einem Mitgliedertreffen zusammen. Im Anschluss kündete Landeschefin Katja Wolf an, in den Koalitionsverhandlungen die Positionen zu Krieg und Frieden “weiter schärfen” zu wollen.
Thüringens SPD-Chef Georg Maier lehnte jedoch Nachverhandlungen zu friedenspolitischen Fragen ab. “Ich sehe da keinen Spielraum”, sagte er der Zeitung “Freies Wort”. Thüringen steht daher vor schwierigen Koalitionsverhandlungen.