Auch wenn Kamala Harris die US-Wahl gewinnen sollte, wartet viel Arbeit auf Europa, sagt der Politologe Sirakov – falls Donald Trump siegt, ohnehin. Worauf sollte sich Deutschland vorbereiten?
Der Politologe David Sirakov erwartet unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentenwahl (5.11.) gravierende Folgen für Europa. “Bei einem Sieg von Donald Trump würden wir eine transaktionale Politik erleben, die mit harschen Tönen und unversöhnlicher Rhetorik Sicherheitsleistungen von schmerzhaften Gegenleistungen abhängig machen würden”, sagte der Leiter der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz. Weder die westliche Wertegemeinschaft noch die Nato seien für Trump ein besonderes Anliegen.
“Eine substanzielle Ukraine-Unterstützung dürften wir von seiner Administration ebenfalls nicht erwarten”, sagte Sirakov der Deutschen Presse-Agentur. “Die Ukraine würde vielmehr Gefahr laufen, einem Diktatfrieden zugunsten Russlands zustimmen zu müssen.”
Warnung vor “Friede, Freude, Eierkuchen”-Haltung
Die Veränderungen bei einem Sieg von Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris würden sich wohl deutlich geringer auswirken und im Ton diplomatisch-freundschaftlich daherkommen. “Zwar wäre sie im Gegensatz zu Amtsinhaber Joe Biden keine transatlantische Präsidentin. Aber in ihrer Unterstützung für die westliche Wertegemeinschaft, die Nato und die Ukraine stünde sie ihrem Vorgänger wohl in nichts nach”, sagte er.
Allerdings lauere auch eine “große Gefahr” für Deutschland und Europa im Falle eines Sieges von Harris, sagte Sirakov. “Wie schon nach Bidens Erfolg 2020, könnte die Politik schnell in eine “Friede, Freude, Eierkuchen”-Haltung verfallen und die notwendigen Schritte insbesondere in der Verteidigungspolitik aus den Augen verlieren.” Die künftige US-Außen- und Sicherheitspolitik werde sich auf China konzentrieren – “ganz egal, wer im Weißen Haus sitzt”. Darauf müsse Europa – und Deutschland – eine strategische Antwort finden.
In den USA selbst müsse unabhängig vom Ausgang davon ausgegangen werden, dass sich die Polarisierung in Politik und Gesellschaft nicht abschwächen werde, sagte der Politologe.