Wegen eines als israelfeindlich kritisierten Posts ist Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz unter Druck. Ihr Hamburger SPD-Kreis Wandsbek steht dennoch weiter hinter ihr.
Hamburgs Finanzsenator und Kreisvorsitzender der SPD in Wandsbek, Andreas Dressel, hat sich hinter die wegen eines als israelfeindlich kritisierten Instagram-Posts unter Druck geratene Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) gestellt. Zwar sei der Post “schlicht inakzeptabel und ein schwerer Fehler” gewesen, sagte Dressel der Deutschen Presse-Agentur. “Aber Aydan Özoguz hat sich glaubhaft entschuldigt, das sollte man bei aller Kritik zur Kenntnis nehmen.” Zuvor hatte er sich bereits ähnlich in der “Bild”-Zeitung geäußert.
Die 57-jährige Hamburgerin, die bei den vergangenen drei Bundestagswahlen in Hamburg-Wandsbek jeweils als Direktkandidatin ins Parlament gewählt wurde, soll dort auch bei der Wahl im kommenden Jahr wieder antreten. Der Kreisvorstand habe Özoguz vor zwei Wochen erneut einstimmig nominiert, sagte Dressel. “Die Entscheidung trifft die Wahlkreisvertreterversammlung am 16. November.”
Özoguz distanziert sich von umstrittenen Post
Özoguz hatte nach Angaben ihres Büros am Mittwoch vergangener Woche einen Beitrag von “Jewish Voice for Peace” als Instagram-Story geteilt, den Post später aber wieder gelöscht. Laut “Bild”-Zeitung ging es um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen. Überschrieben soll der Post mit “This is Zionism” (“Das ist Zionismus”) gewesen sein. Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen – 1948 wurde Israel gegründet.
Özoguz entschuldigte sich für den Post. “Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung”, hatte sie am Freitag nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats erklärt. Ihr Ansinnen sei es, in der Gesellschaft Brücken zu bauen und die Menschen zusammenzubringen. “Dieser Post hat aber das genaue Gegenteil bewirkt. Ich distanziere mich davon.”
Israels Botschafter fordert Erklärung
Nach dem Post war Özoguz massive Kritik entgegengeschlagen. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprach von einer “Entgleisung”. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warf ihr vor, antisemitisches Gedankengut zu verbreiten, und forderte ihren Rücktritt.
Israels Botschafter Ron Prosor fordert eine Erklärung der Bundestagsvizepräsidentin. “Es wäre wünschenswert, wenn sie uns allen erklärt, was sie wirklich meint, wenn sie von Zionismus spricht. Nach ihren wiederholten Entgleisungen muss sie jetzt Farbe bekennen”, sagte er der “Bild”-Zeitung.