Hessens Gemeinden sind finanziell weniger auf Rosen gebettet als in früheren Jahren. Der Rechnungshof sieht hier auch strukturelle Probleme. Im Kampf gegen Fachkräftemangel hat er einen Vorschlag.
Trotz Rekordeinnahmen sind die meisten hessischen Kommunen defizitär. Wie der Landesrechnungshof bei der Vorstellung seines Kommunalberichts 2024 in Wiesbaden mitteilte, werden die finanziellen Spielräume der Gemeinden immer enger. Zugleich leiden sie unter dem “fortschreitenden Fachkräftemangel”. Als eine Lösung schlug der Hessische Rechnungshof mehr Zusammenarbeit auch von nicht benachbarten Kommunen vor – über digitale Kommunikationswege. Dies könne zum Beispiel beim Finanzmanagement effektiv sein.
Nachdem die Gemeinden im Land “das Jahr 2022 insgesamt noch mit einem Finanzierungsüberschuss in Höhe von 41 Millionen Euro abgeschlossen hatten, hat sich der Finanzierungssaldo im Jahr 2023 über alle Kommunen hinweg auf minus 694 Millionen Euro verschlechtert”, erläuterte der Rechnungshof. “Dies ist das schlechteste Ergebnis seit 2013.”
Trendwende
Seit 2015 habe es jedes Jahr mehr Kommunen mit Überschüssen als solche mit Defiziten beim Finanzierungssaldo gegeben. “Dies hat sich im letzten Jahr geändert. Im Jahr 2023 konnte nur noch weniger als die Hälfte der hessischen Kommunen (44,5 Prozent) einen Finanzierungsüberschuss aufweisen”, hieß es weiter.
Rechnungshofpräsident Walter Wallmann betonte: “2023 erzielten nur noch 197 der 443 hessischen Kommunen einen Überschuss.” Das sei auch ein strukturelles Problem: “Hier wirken sich sowohl die aktuelle Gesamtsituation in Deutschland als auch die in der Vergangenheit gesetzten und liebgewonnenen Standards aus.”