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Ukraine-Konferenz: Biden verschiebt Reise – Gespräch mit Schweitzer war geplant

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Der US-Präsident sollte nach Deutschland kommen und vor der Ukraine-Konferenz auf der Air Base in Ramstein mit Ministerpräsident Schweitzer sprechen – daraus wird nun nichts.

Wegen des auf den Bundesstaat Florida zusteuernden Hurrikans “Milton” hat US-Präsident Joe Biden seine geplante Reise nach Deutschland verschoben. Er hatte auch ein Treffen mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer geplant. Das bestätigte die Staatskanzlei in Mainz. Demnach war am Samstag (12.10.) vor der geplanten Ukraine-Konferenz in Ramstein ein kurzes Gespräch mit dem SPD-Politiker vorgesehen. Auf dem US-Stützpunkt in der Pfalz beraten zahlreiche Staats- und Regierungschefs über weitere westliche Waffenhilfe für Kiew.

Schweitzer betont die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft

Für Schweitzer hat die transatlantische Partnerschaft eine ganz besondere Bedeutung, hieß es von der Staatskanzlei. Sie sei neben der europäischen Integration der wichtigste Pfeiler der deutschen Außenpolitik, sagte der Ministerpräsident. Die Air Base Ramstein sei zudem die größte Einrichtung der US Air Force außerhalb der Vereinigten Staaten und mehr als 50.000 US-Soldaten und ihre Familien hätten “zumindest zeitweise ein Zuhause in unserem Bundesland”, betonte der Pfälzer.

“Daher ist es für mich eine große Ehre, dass ich am Freitag (11.10.) anlässlich des offiziellen Staatsbesuchs von US-Präsident Joe Biden am Staatsbankett in Berlin teilnehmen werde”, sagte Schweitzer noch vor der Verschiebung der Reise. Den ursprünglichen Plan, dass er am Samstag vor der Ramstein-Konferenz die Möglichkeit haben sollte, den US-Präsidenten in Rheinland-Pfalz willkommen zu heißen, wertete Schweitzer als “Ausdruck der guten rheinland-pfälzisch-amerikanischen Beziehungen”.

Biden wird am Freitag zu Gesprächen in Berlin erwartet

Biden war am Freitag (11.10.) zu Gesprächen in Berlin erwartet worden. Für den US-Präsidenten ist ein Besuch in einem weiteren Bundesland neben Berlin und ein Treffen mit dem dortigen Ministerpräsidenten fester Bestandteil eines Staatsbesuchs. 

Der vorerst letzte Staatsbesuch eines US-Präsidenten liegt der Bundesregierung zufolge fast 40 Jahre zurück. Damals reiste Präsident Ronald Reagan 1985 nach Bonn – die damalige Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland – sowie nach Bitburg und Bergen-Belsen.

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