Der US-Präsident sollte nach Deutschland kommen und vor der Ukraine-Konferenz in Ramstein mit Ministerpräsident Schweitzer sprechen – daraus wird nun nichts, was der SPD-Politiker bedauert.
Wegen des auf den Bundesstaat Florida zusteuernden Hurrikans “Milton” hat US-Präsident Joe Biden seine geplante Reise nach Deutschland verschoben. Er hatte auch ein Treffen mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer geplant – am kommenden Samstag wäre vor der geplanten Ukraine-Konferenz in Ramstein ein kurzes Gespräch mit dem SPD-Politiker vorgesehen gewesen. Auf dem US-Stützpunkt in der Pfalz soll über weitere westliche Waffenhilfe für Kiew beraten werden.
Schweitzer betont die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft
Schweitzer bedauerte die Verschiebung der Biden-Reise und damit auch des Treffens der beiden. “Für Rheinland-Pfalz und für mich ganz persönlich hat unsere transatlantische Partnerschaft eine große Bedeutung”, teilte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit. “Deswegen bedaure ich sehr, dass ich den Präsidenten der Vereinigten Staaten erstmal nicht in unserem Bundesland begrüßen kann.”
Die transatlantische Partnerschaft sei neben der europäischen Integration der wichtigste Pfeiler der deutschen Außenpolitik, sagte Schweitzer. Die Air Base Ramstein sei zudem die größte Einrichtung der US Air Force außerhalb der Vereinigten Staaten und mehr als 50.000 US-Soldaten und ihre Familien hätten “zumindest zeitweise ein Zuhause in unserem Bundesland”, betonte der Pfälzer.
Den ursprünglichen Plan, den US-Präsidenten vor der Ramstein-Konferenz in Rheinland-Pfalz willkommen zu heißen, wertete Schweitzer als “Ausdruck der guten rheinland-pfälzisch-amerikanischen Beziehungen”.
Der vorerst letzte offizielle Staatsbesuch eines US-Präsidenten liegt der Bundesregierung zufolge fast 40 Jahre zurück. Damals reiste Präsident Ronald Reagan 1985 nach Bonn, damals Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, sowie nach Bitburg und Bergen-Belsen.