“Die Bedrohungslage ist hoch.” Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt vor einer Zunahme antisemitischer Straftaten – die Zahlen geben ihr recht.
Die Polizei hat in diesem Jahr bislang mehr als 3200 antisemitisch motivierte Straftaten registriert. Das ist etwa eine Verdopplung der Zahl des Vorjahreszeitraums, wie das Bundesinnenministerium am Freitag mitteilte. Anlass der Mitteilung war der bevorstehende erste Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel am 7. Oktober. Die Zahlen umfassen antisemitische Straftaten mit und ohne Bezug zum aktuellen Nahost-Konflikt.
Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt hat die Polizei seit dem 7. Oktober 2023 demnach fast 8500 Straftaten der politisch motivierten Kriminalität registriert. Davon wurden 3464 Straftaten als antisemitisch motiviert eingestuft. Meistens habe es sich dabei um Sachbeschädigungen und Volksverhetzungen gehandelt.
Antisemitismus bedroht Jüdinnen und Juden
Vor dem Jahrestag am kommenden Montag warnte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erneut vor den Auswirkungen des Nahostkonflikts auf die Sicherheit in Deutschland. “Die Bedrohungslage durch islamistische, antisemitische und israelfeindliche Gewalt ist hoch”, erklärte sie.
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Die Ministerin betonte, dass die Sicherheitsbehörden des Bundes vor dem Jahrestag “besonders wachsam” seien. Aber auch die Gesellschaft insgesamt sei gefragt: “Wir alle müssen zeigen, dass wir fest und sichtbar an der Seite von Jüdinnen und Juden stehen, die bedroht werden.”
Der Verfassungsschutz hatte am Freitag anlässlich des bevorstehenden Jahrestags bereits vor einer Radikalisierung der pro-palästinensischen Protestszene gewarnt. “Die aktuelle Lage birgt auch für bislang gemäßigte Akteure große Potenziale für Emotionalisierung, Polarisierung und Radikalisierung”, erklärte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang.
Am Morgen des 7. Oktober waren hunderte Kämpfer der Hamas und verbündeter islamistischer Gruppen vom Gazastreifen aus in den Süden Israels eingedrungen. In mehreren Ortschaften, auf einem Musikfestival und als Geiseln im Gazastreifen wurden israelischen Angaben zufolge insgesamt 1205 Menschen getötet, überwiegend Zivilisten. Von den 251 von der Hamas verschleppten Geiseln werden derzeit noch 97 im Gazastreifen festgehalten, von denen 33 von Israel offiziell für tot erklärt wurden.
Israel geht seit dem Großangriff der Hamas massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben der Hamas-Gesundheitsbehörde, die nicht unabhängig überprüft werden können, mehr als 41.780 Menschen getötet.