Sitzung vertragt +++ Fünf Unterbrechungen +++ AfD lähmt Parlament +++ Der stern-Liveblog zur ersten Sitzung des Thüringer Landtags zum Nachlesen.
Es sollte die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags, inklusive Wahl des Landtagspräsidenten, werden – und endete in einer Farce. Nach vier Stunden und 12 Minuten war gerade einmal ein Tagesordnungspunkt abgearbeitet: Die Eröffnung der Sitzung durch den AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler.
Was folgte war ein Theater, das einem deutschen Landtag nicht würdig ist. Abgeordnete von CDU, BSW, SPD und Linken brachten mehrmals Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung ein. Hintergrund war die anstehende Wahl des Landtagspräsidenten. In der Vergangenheit wurde dieser formal durch die größte Fraktion vorgeschlagen und vom Parlament durchgewunken.
Thüringer Landtag kann sich nicht konstituieren – AfD-Alterspräsident lähmt das Parlament
Einen solchen Präsidenten der AfD werde man aber nicht akzeptieren, so die Abgeordneten der übrigen Parteien. Daher wollten sie die Geschäftsordnung ändern, wonach auch andere Fraktionen einen Kandidaten vorschlagen können. Doch Alterspräsident Treutler ließ nicht einmal die Abstimmung über eine Änderung dieser Geschäftsordnung zu.
Am Ende steht eine traurige Bilanz: Mehr als vier Stunden Sitzung, fünf längere und noch mehr kürzere Unterbrechungen und nur ein einziger Tagesordnungspunkt, der abgehakt werden konnte.
Weil sich die Fraktionen einfach nicht mit Treutler einigen konnten, muss nun das Landesverfassungsgericht in Weimar entscheiden, wie die Sitzung fortzuführen ist. Fest steht aber wohl: Es ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Thüringen.
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