Bei der UN-Generaldebatte in New York hat der französische Präsident Emmanuel Macron Israel dazu aufgerufen, die Eskalation im Libanon zu beenden und im Gazastreifen die Waffen schweigen zu lassen. Der Krieg im Gazastreifen dauere schon “viel zu lange” und habe “ohne Rechtfertigung” zu “zehntausenden zivilen palästinensischen Opfern” geführt, sagte Macron am Mittwoch vor den Staats- und Regierungschefs in der UN-Vollversammlung.
“Es ist zwingend nötig, dass in Gaza eine neue Phase beginnt, dass die Waffen schweigen, dass die humanitären Helfer zurückkehren und dass die Zivilbevölkerung endlich geschützt wird”, sagte der französische Staatschef. Zugleich verurteilte er einmal mehr “den entsetzlichen und beispiellosen Terrorangriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober”.
“Terrorismus ist inakzeptabel, unabhängig von seinen Ursachen, und wir trauern hier um die Opfer des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober, unter denen sich 48 französische Staatsbürger befinden”, sagte Macron. Er betonte aber auch, dass “zu viele unschuldige Menschen” bei den israelischen Vergeltungsmaßnahmen getötet worden seien. Macron sprach in diesem Zusammenhang von einem “Skandal für die Menschheit” und “einer gefährlichen Quelle des Hasses”.
Macron appellierte zugleich an Israel, “die Eskalation im Libanon zu beenden”, wie auch an die Hisbollah, ihren Beschuss von Zielen in Israel einzustellen. Israel könne “nicht ohne Konsequenzen seine Operationen im Libanon ausweiten”. Auf Antrag Frankreichs sollte sich der UN-Sicherheitsrat am Mittwochabend mit der Lage im Libanon befassen. Auch ein Treffen Macrons mit US-Präsident Joe Biden war geplant, bevor der französische Präsident nach Kanada weiterreisen wollte.
Die gefährliche Zuspitzung der Lage im Libanon und der Ukraine-Krieg stehen im Zentrum der einwöchigen UN-Generaldebatte in New York, an der mehr als hundert Staats- und Regierungschefs aus aller Welt teilnehmen. Am Donnerstag werden unter anderen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Außenministerin Annalena Baerbock in der UN-Vollversammlung sprechen.