Die Grünen wirken nach zahlreichen Wahlschlappen kopflos. Die Co-Vorsitzenden auf Bundesebene werfen das Handtuch. Aus den Ländern kommen Forderungen nach einer Neuaufstellung der Partei.
Die Grünen müssen nach Ansicht ihres sächsischen Parlamentariers Valentin Lippmann wieder als das wahrgenommen werden, was sie sind und was sie wollen. Diese Hoheit über die eigene Erzählung habe die Partei in den vergangenen Jahren verloren, sagte Lippmann und reagierte damit auf den Rücktritt der beiden Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour. Er habe großen Respekt für die Entscheidung. Personelle Konsequenzen seien im politischen Leben in den letzten Jahren selten geworden. Der Rücktritt sei ein “wichtiges Zeichen von Verantwortungsübernahme” und erlaube der Partei eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung. Nur mit neuen Personen sei es nicht getan.
Lippmann äußerte sich auch enttäuscht über den bisherigen Koalitionspartner CDU und insbesondere Ministerpräsident Michael Kretschmer, der die Grünen im sächsischen Wahlkampf scharf attackiert hatte. “Wir hatten einen Wahlkampf, in dem sehr viele Grundwerte eines demokratischen Miteinanders kaputtgegangen sind. Der Ministerpräsident muss sich die Frage gefallen lassen, was für einen Beitrag er dazu geleistet hat.” Letztlich habe Kretschmer mit seinem Wahlkampf alles dafür getan, dass es in Sachsen nun eine schwierige Konstellation gebe. “Er hat also jetzt die Koalitionskonstellation bekommen, die er selbst im Wahlkampf herbeigeführt hat.”
Die Grünen hatten bei der Landtagswahl am 1. September nur 5,1 Prozent der Stimmen erhalten. Eine Fortsetzung ihrer Koalition mit der Union und der SPD ist damit nicht mehr möglich. Vorgespräche für eine künftige Regierung laufen derzeit zwischen der CDU, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD. Rechnerisch gibt es keine andere Option, weil die CDU eine Koalition mit der AfD ausschließt.