Was machen die Grünen, wenn sich die SPD-Mitglieder gegen Schwarz-Rot aussprechen? Aus Sicht von Fraktionschef Werner Graf ist klar, dass Grüne, SPD und Linke sich dann zusammensetzen müssen.
Berlins Grünen-Fraktionschef Werner Graf sieht weiterhin eine Basis für eine rot-grün-rote Regierungskoalition. Für den Fall, dass es beim Mitgliedervotum der SPD am Sonntag eine Mehrheit gegen Schwarz-Rot geben sollte, sagte er der Deutschen Presse-Agentur: “Das heißt, dass wir nochmal Gespräche führen werden müssen.” Die Grünen hätten vor der Abgeordnetenhauswahl im Februar gesagt, ihre Präferenz sei ein Bündnis mit SPD und Linken. “Was wir vor der Wahl sagen, gilt auch nach der Wahl und auch nach dem Mitgliederentscheid.”
Die Grünen hätten aber auch immer gesagt, dass sie auch zu Gesprächen mit der CDU bereit seien. “Weder die Tür zu Rot-Grün-Rot, noch zu Schwarz-Grün haben wir zugeschlagen, sondern die SPD hat sich dafür entschieden, dass sie lieber mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen will”, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende. Und die CDU sei darauf eingegangen.
Nach den Sondierungsgesprächen hatte Graf Anfang März erklärt, man könne reden, wenn die Tür wieder offen sei. “Aber eins will ich nicht: Dass hinter dieser Tür noch mal Franziska Giffey und Raed Saleh stehen.”
Als Bedingung für mögliche Gespräche nach dem SPD-Mitgliedervotum sei das aber nicht zu verstehen. “Wie die SPD sich aufstellt, muss die SPD gucken, jede Partei entscheidet über sein Personal selbst”, sagte Graf.
“Dass die Grünen nicht der größte Giffey-Fanclub sind, ist nicht überraschend, aber das ist nicht die entscheidende Frage”, so der Grünen-Fraktionschef. Die sei, mit welchen Parteien sich die besten Ergebnisse für Berlin hinbekommen ließen. “Und wir haben gesagt, dass die Tür für Rot-Grün-Rot zwar von der SPD zugeschlagen wurde, aber dass die Tür immer noch da ist und wir sie gerne wieder aufmachen.”
Zur gereizten Stimmung zwischen den Noch-Koalitionspartnern und zu gegenseitigen Vorwürfen nach dem Ende der Sondierungsgespräche erklärte er: “Das waren emotionale Wochen, sowas ist aufwühlend, es war nach einem harten Wahlkampf, wo alle eh schon ausgepowert waren.”
Die Berliner SPD-Mitglieder haben noch bis Freitagabend die Möglichkeit, über den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag abzustimmen. Das Ergebnis wollen die Sozialdemokraten am Sonntagnachmittag bekanntgeben.