Portugal war das erste Land, das Deutschland Panzer für die Aufstellung eines Leopard-2-Bataillons in der Ukraine zugesagt hat. Dafür bedankt sich Scholz bei seinem Besuch in Lissabon.
Deutschland und Portugal wollen bei der militärischen Unterstützung der Ukraine weiter an einem Strang ziehen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die gemeinsame Versorgung des von Russland angegriffenen Landes mit Leopard-2-Kampfpanzern am Mittwoch bei einem Besuch in Lissabon ein “sichtbares Zeichen” für die gute Kooperation beider Länder.
Der portugiesische Ministerpräsident António Costa sagte, sein Land sei bereit, die militärische Unterstützung der Ukraine zusammen mit Deutschland “im Rahmen unserer Möglichkeiten” fortzusetzen – “ohne aber unsere Verteidigungskapazitäten zu schmälern”.
Portugal war das erste Land, das Deutschland eine Zusage für die Ausrüstung eines ukrainischen Bataillons mit Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A6 gemacht hat. Deutschland hat inzwischen 18 dieser Panzer geliefert, Portugal drei. Die Bundesregierung hatte sich im Januar erst nach langem Zögern dazu bereit erklärt, eine Allianz zur Lieferung der in Deutschland produzierten Leopard 2 zu schmieden.
Scholz: “Im Kern mehr vom selben” nötig
Weitere Qualitätssprünge bei den Waffenlieferungen hält der Kanzler auch mit Blick auf eine mögliche Frühjahrsoffensive der ukrainischen Streitkräfte nicht für nötig. “Was jetzt erforderlich ist, ist im Kern mehr vom selben”, sagte der SPD-Politiker. Er nannte vor allem Flugabwehrsysteme, aber auch Kampf- und Schützenpanzer sowie die dafür erforderliche Munition. “Das wird sicherlich der Schwerpunkt dessen sein, was wir auch in Zukunft zu tun haben, um diese lange Durchhaltefähigkeit zu gewährleisten.” Man müsse darauf vorbereitet sein, “dass es lange dauern kann”.
Der Kanzler erteilte damit indirekt auch der Lieferung vom Kampfjets westlicher Bauart erneut eine Absage. Scholz hat mehrfach betont, dass er die Debatte darüber nicht für sinnvoll hält. Der Lieferung von Mig-29-Kampfjets sowjetischer Bauart aus ehemaligen DDR-Beständen hatte die Bundesregierung in der vergangenen Woche aber zugestimmt. Polen hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.
Wasserstoff-Pipeline geplant
In dem Gespräch ging es auch um eine Wasserstoff-Pipeline zwischen Barcelona und Marseille durch das Mittelmeer, die Spanien, Portugal und Frankreich ab 2030 mit dem weiteren europäischen Netz verbinden soll. Vor der Einigung im vorigen Oktober war die Fertigstellung der Pipeline jahrelang am Widerstand von Paris gescheitert. An den geschätzten Kosten des Vorhabens von etwa 2,5 Milliarden Euro soll sich die EU beteiligen. Durch die Röhre sollen nach Angaben der spanischen Regierung etwa zwei Millionen Tonnen Wasserstoff pro Jahr transportiert werden.
Das Engagement Berlins habe eine “absolut entscheidende” Rolle bei der Überwindung der Probleme gespielt, die den Bau der Midcat-Gas-Pipeline über die Pyrenäen jahrelang blockiert hätten, sagte Costa. “Die Schaffung eines grünen Korridors auf Wasserstoffbasis wird zur Stärkung der Energieautonomie Europas beitragen.” Portugal habe für dieses Projekt bereits erste Investitionen getätigt. Der portugiesische Regierungschef räumte aber auch Probleme ein. “Die Tatsache aber, dass es eine Entscheidung gegen die Doppelnutzung der Infrastruktur für Erdgas und für grünen Wasserstoff gab, verzögert leider die Inbetriebnahme.”
Am Mittwochabend wollte Scholz an einem festlichen Abendessen anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Sozialistischen Partei Portugals teilnehmen, die am 19. April 1973 vom Sozialisten Mario Soares und seinen Mitstreitern in Bad Münstereifel gegründet wurde. Neben Costa und Scholz soll unter anderem auch der frühere spanische Ministerpräsident Felipe González teilnehmen. Costa ist Generalsekretär der Sozialisten.